Die Rezession reißt ein gewaltiges Loch in den Bundeshaushalt und die Horrormeldungen nehmen kein Ende.
Bei den täglichen schlechten Nachrichten zur Wirtschaftslage meint man bei jeder neuen Nachricht: “Schlimmer kann es nicht mehr kommen”. Weit gefehlt! Erst die Hiobsbotschaften der Wirtschaftsforschungs – Institute am Donnerstag und nun das: Laut Peer Steinbrück ist noch in diesem Jahr mit der höchsten Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zu rechnen. Der Bundesminister der Finanzen erwartet für 2009 eine Neuverschuldung von unglaublichern 50 Milliarden Euro. Grund für das wohl höchste Minus in der deutschen Geschichte sind die hohen Ausgaben zur Stützung der Konjunktur wie zum Beispiel die Abwrackprämie und massive Steuerausfälle.
Zudem hatten die Wirtschaftsforschungsinstitute am Donnerstag für das laufende Jahr einen bislang beispiellosen Einbruch des Bruttoinlandsproduktes mit minus 6,0 Prozent vorhergesagt.
Das Handelsblatt schreibt dazu: “Dieses Jahr wird extrem”, sagte Steinbrück in einem von Schülern geführten Interview der Zeitung. Grund sei der größte Wirtschaftseinbruch der Nachkriegsgeschichte. Damit rückt ein weiterer Nachtragshaushalt näher. Die Regierung hatte erst vor wenigen Wochen im ersten Nachtragsetat für 2009 die neuen Kredite auf knapp 37 Mrd. Euro verdoppelt.
Die Haushaltsexperten der im Bundestag vertretenen Parteien rechnen für den Bund allein schon mit rund 90 Mrd. Euro neuen Schulden in diesem Jahr. Wo soll das Enden?
Das Finanzministerium will zunächst die Steuerschätzung im Mai abwarten und hat deshalb Forderungen nach einem weiteren Nachtrag vorerst zurückgewiesen.
Quellen: Handelsblatt, Welt am Sonntag, N24.de
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